Demokratie

Jetzt mitmachen beim Volksbegehren gegen Massentierhaltung

Trotz des großen Erfolgs der Unterschriftensammlung mit knapp 34.000 Stimmen wurden die Forderungen der Volksinitiative Brandenburg „Stoppt Massentierhaltung“ in der Landtagssitzung vom 18.03.2015 mehrheitlich abgelehnt. Aus diesem Grund hat sich das Aktionsbündnis entschieden, ein Volksbegehren zu beantragen. Mit der Weiterverfolgung des direktdemokratischen Instrumentes der Volksgesetzgebung wollen wir unsere Forderungen nach mehr Tierwohl und dem Stopp von Mega-Mastanlagen durchsetzen…. Weiterlesen »

Sonntag Demo: Setzen Sie den Kohleausstieg durch – 26.4.

Liebe Nachbarn, Am morgigen Sonntag findet im Kanzleramt ein Koalitionsgipfel zur geplanten Klimaabgabe für die schmutzigsten Braunkohlekraftwerke statt. Wir beteiligen uns an der Aktion für einen besseren Klimaschutz und wollen gemeinsam mit vielen anderen dafür demonstrieren. Für alle, die mitfahren wollen: S-Bahn ab Friedrichshagen 18:03 Uhr (Rahnsdorf 17.58 Uhr), Tram 88 17:48 Uhr ab Dorfaue… Weiterlesen »

Vorbereitung der zweiten Gemeindevertretersitzung

Die Unterlagen für die zweite Gemeindevertretersitzung sind online. Seit dem Umzug ins neue Rathaus werden, wie angekündigt, nicht nur die Beschlussvorlagen veröffentlicht, sondern auch die Anlagen dazu. Das ist besonders interessant, weil hier in der Regel Hintergrundinformationen gegeben werden, ohne die man die Beschlussvorlagen kaum versteht. Ich freue mich, dass die Gemeindeverwaltung hier einen Beitrag zur… Weiterlesen »

Volksbegehren „Hochschulen erhalten“ – hier unterschreiben

Der Scöneicher Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen  unterstützt das Volksbegehren „Hochschulen erhalten“ gegen die Zusammenlegung der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus und der Hochschule Lausitz. Es gibt kein tragfähiges Konzept für die Fusion. Hier liegen  bis zum 9.Oktober 2013 die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren „Hochschulen erhalten“ aus: Im Bürgeramt, Zimmer 11 (Bürgerinformationsstelle) und im Einwohnermeldeamt Brandenburgische Straße 40… Weiterlesen »

Stammtisch am 29.5. ab 19 Uhr im “Erlkönig”

Liebe Schöneicherinnen und Schöneicher, am 29.5. laden wir wieder zum Stammtisch. Es geht dieses Mal insbesondere um die Veröffentlichung der Beschlussvorlagen der Gemeindevertretung im Internet, die nun auf Anregung „unserer“ Fraktion erfolgt. Wir finden das wichtig, weil wir glauben, dass Information die Grundlage für Bürgerbeteiligung ist. Haben Sie Vorschläge, Anregungen, Fragen? Wir treffen uns am… Weiterlesen »

Mittelzentrum Erkner – wozu ist das gut?

In der MOZ heute steht ein Artikel über das Mittelzentrum Erkner. Mittelzentren sind Teil der brandenburgischen Entwicklungspolitik. Die Idee dabei ist, dass größere Orte finanzielle Mittel erhalten, um Infrastruktur für die umliegenden kleineren bereitzustellen. Auf dem Land funktioniert das auch ganz gut, in Beeskow zum Beispiel. Weiterlesen auf stefan-brandes.de