Geht am 17. Januar gemeinsam mit uns auf die Straße. Wir zeigen Haltung! #WHES26

Meldet Euch, wenn Ihr zusammen fahren wollt

www.wir-haben-es-satt.de/informieren/aufruf

Schöneiche trifft sich am S-Bahnhof Rahnsdorf um 11:01 Uhr oder 11:06 Uhr Friedrichshagen im vorletzten Wagen, um gemeinsam zu fahren.

Seid Ihr dabei?

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Feiern Sie mit uns am Sonntag, den 20. Juli von 15 bis 18 Uhr im Kleinen Spreewald-Park. Es erwartet Sie ein gemütlicher Nachmittag mit Gitarrenmusik, anregenden Gesprächen, Spielen und Spaß für die Kinder und natürlich leckerer Kuchen und herzhafte Speisen.

Wir freuen uns auf einen schönen Nachmittag mit Ihnen!

Ihr Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Schöneiche
Katrin Neubert und Stefan Brandes

Es freut uns, dass wir in der aktuellen Wahlperiode des Landtags von einem demokratisch denkenden Menschen im Landtag repräsentiert werden, insbesondere da das Wahlergebnis, welches Sie in diese Position gebracht hat, sehr knapp ausgefallen ist. Wie Sie sicher wahrgenommen haben, hatten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN landesweit auf eine Zweitstimmenkampagne gesetzt. Darüber hinaus hatte unsere Direktkandidatin Faina Dombrowski für den Wahlkreis 31 bereits sehr früh dafür geworben, dass die Person die Stimme für das Direktmandat erhalten sollte, die „abseits der Verfassungsfeinde die besten Chancen hat“. Das Verhältnis zwischen den abgegebenen Erst- und Zweitstimmen zeigt auf, dass solche strategischen Wahlempfehlungen offenbar geholfen haben, den Einzug einiger antidemokratischer Direktkandidaten ins Parlament zu vereiteln. Wir begrüßen solche Erfolge von parteiübergreifenden Wahlempfehlungen.

Enttäuschend war für uns dabei zum einen, dass sich diesem Gedanken keine der anderen Parteien anschloss und auf absehbar aussichtlose Erststimmenkampagnen verzichtete. Zum anderen jedoch, zum Nachteil für uns Bündnisgrüne sowie für das Land angesichts der jetzigen Zusammensetzung des Landtags, dass auf den bewussten Verzicht der Bewerbung unserer Direktkandidaten kein Entgegenkommen der SPD erfolgte. Dies wäre im Hinblick auf eine starke Vertretung der demokratischen Parteien im Landtag und die Vermeidung unnötiger %-Punkte für populistische Parteien geboten gewesen.

Entsprechend schmerzt besonders, dass bündnisgrüne Positionen im Landtag nun gar nicht vertreten sind. Stattdessen tragen Sie die Koalition mit dem putinophilen Bündnis Sahra Wagenknecht mit. Insbesondere nachdem Brandenburg als einziges Bundesland im Bundesrat nicht für die Verfassungsänderung zur Absicherung des Bundesverfassungsgerichtes gestimmt hat und sich das BSW als Brückenbauer zwischen AfD und den anderen Parteien im Landtag sieht, ist das schwer erträglich.

Herr Vogelsänger, viele von uns haben Sie als Direktkandidaten gewählt. Bitte denken Sie bei Ihrer Arbeit im Landtag künftig daran, dass Sie als Wahlkreisabgeordneter auch politische Gruppierungen vertreten, die in der neuen Legislaturperiode nicht im Landtag sitzen.

Die SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben grundsätzlich große politische Schnittmengen – auch wenn der kürzliche Rauswurf Ursula Nonnemachers eine andere Sprache spricht, vertrauen wir auf Ihre Fokussierung auf die Sachebene, um das Beste für unser Land Brandenburg zu erreichen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für eine gesunde Umwelt, für eine solidarische Gesellschaft, für soziale Gerechtigkeit, für Frieden, Gleichberechtigung und vor allem Demokratie und eine konstruktive Zusammenarbeit aller demokratisch orientierter Parteien ein. Die Förderung von Vielfalt und die Integration Zugezogener mit Chancengleichheit für alle sollten Grundlage einer demokratischen Gesellschaft sein.

Wir wünschen uns von Ihnen, dass auch Sie diese Werte aktiv vertreten, dass Sie sich besonders für Umwelt-, Klima- und auch Mobilitätspolitik einsetzen. Das sichert Brandenburg eine lebenswerte und gerechte Zukunft. Jede Anstrengung in dieser Hinsicht erspart uns langfristig viele Krisenmaßnahmen aufgrund zunehmender vom Menschen verursachter Umweltschäden. Jede Strukturmaßnahme im ländlichen Raum beugt dem Auseinanderbrechen unserer Gesellschaft vor. Wir bitten Sie besonders als Mitglied des Haushaltsausschusses das finanzielle Ausbluten des Klima- und Umweltschutzsektors und des ländlichen Raums zu verhindern. Dann können Sie sich auch weiterhin unserer Solidarität und Zusammenarbeit mit Ihnen gewiss sein.

Mit Blick auf die anstehenden Bundestagswahlen weisen wir darauf hin, dass eine erneute Zweitstimmenkampagne zugunsten von SPD-Kandidierenden aufgrund des Verhaltens der SPD Brandenburg im zurückliegenden Landtagswahlkampf und dem Rausschmiss von Frau Nonnemacher unseren Mitgliedern, Wählern und Wählerinnen derzeit nur sehr schwer vermittelbar ist. Um dies im Sinne starker linksdemokratischer nichtpopulistischer Vertretungen im nächsten Landtag sowie Bundestag aus unserer Region wieder in Betracht zu ziehen, bedarf es dafür entsprechendes Entgegenkommen. Wir freuen uns daher auf ein Gespräch mit Ihnen und schlagen einen Termin zu Ihrer Sprechzeit in Erkner am Donnerstag, 23. Januar 15 Uhr vor.

Mit demokratischen Grüßen

Faina Dombrowski, Erdmute Scheufele, Christian Göritz-Vorhof

stellvertretend für die Ortsverbände im Wahlkreis 31

Liebe Freundinnen und Freunde!

Nur noch etwa sieben Wochen, dann sind schon Bundestagswahlen!
Am 3. Januar `feierten` wir unseren Neujahrsempfang in Fürstenwalde. Es war ein wirklich gelungener Abend! Was richtig gut tat: etwa 40 Personen kamen zum Neujahrsempfang, haben sich kennengelernt (es waren viele Neumitglieder dabei!), sich ausgetauscht und Pläne gemacht. Das gibt Zuversicht für die nächsten Wochen!

Zuversicht

Apropos ZUVERSICHT: es ist DAS Stichwort von unserem Kanzlerkandidaten Robert Habeck, so, wie ZUSAMMEN das Wort ist, dass Annalena Baerbock auf Ihre Wahlplakate trägt. Mein `Lieblingswort´ ist FREIHEIT, denn mir ist praktisch nichts wichtiger als unsere Freiheit. Ich will sagen, lesen und schreiben können, was mir gefällt, ich will dahin reisen können wo ich will, ich will lieben können, wie auch immer ich will, ich will glauben können, an was auch immer ich will. Leider ist unsere Freiheit nicht selbstverständlich. Momentan sind mehrere politische Parteien in Deutschland dabei, unsere Freiheit zu untergraben. Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit! Das gilt auch für unsere Demokratie: für Freiheit und Demokratie müssen wir uns einsetzen, jeden Tag aufs Neue. Auch wenn es anstrengend ist: es geht nicht anders, denn ohne Freiheit ist (fast) alles nichts.

Zusammen wachsen

Wer von Euch hat sich schon unser Bundestagswahlprogramm angeschaut? Es heißt ZUSAMMEN WACHSEN, und das Programm ist, meiner Meinung nach, sehr gelungen (es muss am 26. Januar während der BDK in Berlin noch bestätigt werden).
Das erste Kapitel, `In die Zukunft wachsen – Ökologie und Ökonomie´, beschäftigt sich mit Wirtschaft und Umwelt. Für uns Bündnisgrüne ist ganz klar: es gibt keine Alternative zur `vergrünung´ der Wirtschaft, also, die Transformation. Konkret heißt das, dass die Energiewende weiter vorangetrieben werden muss. Wärmepumpen sollten weiterhin gefördert werden und nicht abgeschafft, so wie die CDU es möchte. Bitte kein Zurück in die Vergangenheit, sondern Klarheit für die Zukunft! Das ist eben auch, was die Wirtschaft fordert. Viele Firmen sind schon dabei, auf `grün` umzusteigen. In Salzgitter zum Beispiel wird demnächst grüner Stahl produziert. Die Nachfrage ist da!

Reform der Schuldenbremse

Während der Merkel-Ära wurde Deutschland einigermaßen kaputtgespart. Nur um im Bundeshaushalt eine ´schwarze Null` schreiben zu können, wirtschafteten die großen Koalitionen auf Verschleiß. Die Folge: Brücken bröckeln, der Bahnverkehr hapert, Schultoiletten stinken, Kitas sind marode. Das muss sich ändern, es geht um die infrastrukturelle Zukunft Deutschlands! Deswegen brauchen wir eine Reform der Schuldenbremse, wenn es um investive Maßnahmen geht, die ganz konkret auch in unserem Wahlkreis absolut notwendig sind!

Mobilitätswende

Natürlich soll auch die Mobilitätswende weitergeführt werden. Ja, die Zukunft ist elektrisch! Norwegen lebt es vor: da waren 2024 fast 90 Prozent der PKW-Neuzulassungen E-Autos! Wir brauchen also dringend einen Ausbau der Ladeinfrastruktur und eine Förderung der E-Mobilität. Auch TESLA-Chef Elon Musk sich mittlerweile zu einer Bedrohung für unsere Demokratie entwickelt, stehen wir zu Elektromobilität, natürlich auch in unserer Region.

Radwege

Auf dem Land, zum Beispiel in Oder-Spree, brauchen wir kreative Konzepte, die den Raum zwischen PKW und Öffis füllen. Wir brauchen zum Beispiel mehr Rufbusse, deswegen bin ich dafür, Konzepte wie der Dalli-Busweiterzuentwickeln. Und m Berlin-nahen Raum will ich mich für einen massiven Ausbau des Radwegenetzes aus dem Speckgürtel Richtung Hauptstadt einsetzen. Breite, Kreuzungs-arme, gut beleuchtete Radwege, die RadfahrerInnen über zehn, zwanzig Kilometer bequem zur Arbeit bringen, das wäre doch was! In Dänemark und Holland gibt es das schon längst, es ist keine Raketenwirtschaft, wir sollten mehr von unseren Nachbarländern lernen!   

Beziehungen zu Polen

Brandenburg hat eine gemeinsame Grenze von etwa 300 Kilometer mit Polen. Ich kenne mich in unserem Nachbarland sehr gut aus. Polen ist in den letzten Jahren immer mehr in die europäische Mitte gerückt, und das wird in den nächsten Jahrzehnten weitergehen. Deswegen brauchen wir gute Beziehungen zu diesem wirtschaftlich sehr starken Land. In den letzten Jahren hat sich Einiges getan, die Zahl der Bahnverbindungen ist zum Beispiel gewachsen. Ja, wir brauchen bessere Verbindungen, nicht schlechtere. Deswegen sollten wir auch mit den Grenzkontrollen aufhören, die im letzten Jahr wieder aufgenommen wurden. Es handelt sich hier um eine sehr teure, Symbolpolitik. Wenn Kontrollen, dann bitte an der EU-Außengrenze, und dann bitte gut koordiniert, auf EU-Ebene abgestimmt, unter Einhaltung der internationalen Gesetze! Unser freies Europa für Personen, Güter und Dienstleistungen ist einer der größten Errungenschaften in der europäischen Geschichte. Das sollten wir nicht einfach so, durch Druck von Konservativen und Populisten, aufgeben!

Schutz der Oder

Mit unserem Nachbarland Polen brauchen wir ganz konkret eine intensive Zusammenarbeit entlang der Oder. Wir sollten alles daransetzen, dass ein Hochwasser wie 1997 nie wieder passieren kann. Ansonsten setzen wir uns für den Schutz der Oder als Naturraum ein. Die Oder ist einer der letzten wenig regulierten Flüsse mitten in Europa, die es wert ist, geschützt zu werden. Als sogenannte Wasserstraße hat die Oder wenig Wert. Leider sehen unsere polnischen Nachbarn dies oft anders. Ich will mich für unsere Perspektive einsetzen.
Nein, ich bin noch nicht `fertig´ mit Polen. Denn wir können Einiges von unserem Nachbarland lernen. Die Polen haben mittlerweile den öffentlichen Raum in viele Innenstädte wunderbar saniert. Polen ist mittlerweile weit vorangeschritten bei der Digitalisierung, Polen baut konsequent seine Infrastruktur aus. Die polnische Wirtschaft wächst seit Jahrzehnten(!) in einem enormen Tempo. Und: die polnische Zivilgesellschaft hat vor etwa einem Jahr die Rechtspopulistische PiS-Regierung abgewählt.

Russischer Angriffskrieg

Das Allerwichtigste aber: Polen nimmt seine Verantwortung, wenn es um den russischen Vernichtungskrieg in der Ukraine geht. Millionen Geflüchtete wurden aufgenommen, die Armee wächst rasant, die Polen geben mittlerweile fast vier Prozent ihres BIPs für Verteidigungsausgaben aus. Verrückt, meint ihr? Na ja, unser Verteidigungsminister Boris Pistorius meint, Deutschland solle kriegstüchtig werden. NATO-Chef Rutte meint, wir befinden uns zwar nicht im Krieg, aber es herrscht auch kein Frieden. Und unser Kanzlerkandidat Robert Habeck will die deutschen Ausgaben für Verteidigung auf mehr als drei Prozent des BIPs erhöhen. Klar, das macht alles überhaupt kein Spaß. Aber es hilft alles nichts. Denn wie ich schon sagte, unsere Freiheit, unsere Demokratie stehen gewaltig unter Druck.

Freiheit

Ich bin schon viel in der Welt herumgereist. Und ich kann mit absoluter Überzeugung sagen: ich habe noch kein besseres politisches System als unsere Sozialdemokratie gesehen. Manchmal habe ich den Eindruck, Einige sind sich dessen (immer noch) nicht bewusst. Ja, wir müssen unsere Freiheit verteidigen! Denn ohne Freiheit ist alles nichts.

Euer Jelle  
Übrigens: wer mehr über mich wissen will, findet einige Infos auf meine Homepage: www.jelle-kuiper.fuer-die-gruenen.de.