Katrin und Stefan sind die beiden Mitglieder der Gemeindevertretung mit den meisten Kilometern, Katrin hat die Goldmedaille gewonnen.

Für die Grüne Wabe gab es eine Petition, die über 1600 Menschen unterschrieben haben, davon über 1000 aus Schöneiche. Die Unterschriften wurden in der Sitzung übergeben, der (einzige) Schöneicher Ehrenbürger Wolfgang Cajar hielt vor der Sitzung eine Rede, in der er die mittlerweile 20-jährige Geschichte der Idee beschrieb. Die grüne Fraktion hat gemeinsam mit Linken und SPD den Antrag dazu eingebracht und auch eine Gegenfinanzierung gefunden.

Baumpflanzungen sind auch ein dringendes Thema in Schöneiche. In den letzten fünf Jahren wurden im öffentlichen Straßenland ca. 1000 Bäume gefällt und nur halb so viele nachgepflanzt. Eigentlich müssten ja mehrere nachgepflanzt werden, um die Schäden auszugleichen und auch um die aktuelle Baumschutzsatzung zu erfüllen. Im aktuellen Haushalt wurden nun die Mittel für Baumpflanzungen komplett gestrichen, das heißt, es wird kein einziger Baum neu gepflanzt. Das gilt auch für das Programm, das Familien mit neugeborenen Kindern einen Baum schenkt. Wir haben als grüne Fraktion deshalb ebenfalls mit SPD und Linken einen Antrag gestellt, die Mittel wieder einzustellen, zusammen mit einem Vorschlag zur Gegenfinanzierung.

Beide Anträge wurden von einer Mehrheit aus CDU/FDP, ZfS, Schöneicher Liste und AfS geschlossen abgelehnt. Stattdessen werde noch einmal Geld für die Sportplatzerweiterung bereitgestellt, in die schon 6,6 € Mio geflossen sind, davon über 4 Mio aus dem Schöneicher Haushalt, und zwar ohne dass ein Konzept oder auch nur eine Kostenplanung für die weiteren Maßnahmen vorliegt. Dagegen wurde von der Initiative Grüne Wabe eine komplette Kostenrechnung verlangt, obwohl sie bereits detaillierte Planungen zu Bau, Nutzung und Kosten vorgelegt hatte. Hier wird klar mit zweierlei Maß gemessen. Das ist ungerecht gegenüber den Engagierten aus der Initiative und gegenüber den 1000 Schöneichern, die dafür unterschrieben haben.

Bei den Baumpflanzungen kamen dann so tolle Argumente wie, jemand können ja ein paar Ahornsetzlinge spenden, die dann irgendjemand einpflanzen könne und einer habe ja drei Bäume in seinem Garten gepflanzt. Sehr löblich, aber das löst das Problem nicht. Wir verlieren jedes Jahr zig alte große Bäume durch Fällungen und pflanzen nicht nach. 

Schöneiche war immer stolz darauf, Waldgartenkulturgemeinde zu sein und mehr Bäume im öffentlichen Raum zu haben als Einwohner. Das hat sich damit wohl erledigt – und die Sprüche einiger Fraktionen von Umweltschutz und Bewahrung des Ortscharakters haben sich damit als leeres Gerede entpuppt. 

Schade. Wir setzen uns weiter dafür ein, dass diese Fehlentwicklung korrigiert wird. 

Nachtrag Juli 2026: In der Sitzung vom 2. Juli konnten wir die CDU überzeugen, dass wir doch noch versuchen sollten, Mittel für Baumpflanzungen zu finden und auch Mittel dafür für 2027 einzuplanen. Dadurch haben wir eine Mehrheit für unseren, leicht geänderten Antrag bekommen. Wir sind froh, dass wir in diesem Punkt weitergekommen sind und bedanken uns bei der CDU-Fraktion für die konstruktive Zusammenarbeit.

Wir von Bündnis 90/Die Grünen meinen, dass Ralf Steinbrück weiterhin ein guter Bürgermeister für  Schöneiche wäre. Warum? Das ist kurz erklärt.

Als Chef der Gemeindeverwaltung trägt der Bürgermeister Verantwortung für das Funktionieren der Verwaltung und für Erhalt und Funktionieren der bestehenden kommunalen Einrichtungen, für Erweiterung oder Neubau von Kitas, Schulen, Wohnungen (Sozialwohnungen!), Sportstätten, Spielplätzen…. und natürlich die dazugehörende Infrastruktur, wobei Straßen nicht alles sind.

SCHÖNEICHE, die Waldgartenkulturgemeinde, ist fast noch Teil von Berlin, aber auch ganz dörfliche Gemeinschaft mit weiten Wiesen, Äckern, Dorfteich und immer wieder einem Stück Wald. Die ehemalige Bronzegießerei ist heute als Kulturgießerei das kulturelle Zentrum Schöneiches. Ein Teil des Ortes ist ausgewiesenes Gewerbegebiet.  Bei dieser nicht abschließenden Aufzählung lässt sich schon ahnen, wie verschieden die Interessen der Einwohner*innen Schöneiches sind.

Da bedarf es schon einiger ausgleichender Fähigkeiten, Besonnenheit, aber auch einer guten Portion Pragmatismus, um Lösungen für die anstehenden  Aufgaben in unserer Gemeinde tatsächlich herbei zu führen. Ralf Steinbrück hat in den zurück liegenden Jahren bewiesen, dass er über die genannten Fähigkeiten verfügt und auch die erforderliche fachliche sowie soziale Kompetenz besitzt. Nur so konnten Projekte wie der Neubau von Sozialwohnungen, von Genossenschaftswohnungen, der Kita in der Jägerstraße, zahlreiche Wegebau-maßnahmen, die Etablierung der PlusBus-Linie und des 10-Minutentakts der Straßenbahn zu Stoßzeiten erfolgreich umgesetzt werden.

Ralf Steinbrück zeichnet sich durch ein sehr hohes persönliches Engagement aus. Sein  Optimismus und große Zuversicht ermöglichen es ihm, auch in angespannten Situationen gelassen zu bleiben.

Wir haben das Vertrauen, dass er sich weiterhin mit hohem persönlichem Engagement, verantwortungsbewusst und lösungsorientiert für die Gestaltung einer lebenswerten Zukunft in Schöneiche einsetzen wird.

Daher bitten wir Sie:
Setzen Sie Ihr Kreuz in der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters von Schöneiche bei RALF STEINBRÜCK

Am 22.09.  wählen wir:

• Den Landtag. ZWEITStimme GRÜN für sozialen Klimaschutz unddie ERSTStimme (Direktmandat) für einen starken demokratischen Kandidaten 
• Den Bürgermeister. Ralf Steinbrück hat unsere volle Unterstützung. Das gilt natürlich auch für die Stichwahl.

Wer mehr zur Wahl und unserem Wahlprogramm wissen möchte, trifft uns bis zur Wahl Sonnabends von 10 bis 12 Uhr vor Edeka. Danach wieder jeden letzten Mittwoch im Monat 19 Uhr in der Kulturgießerei.

„Wir sind die erste Generation, die den Klimawandel am eigenen Leib spürt, und die letzte Generation, die etwas dagegen tun kann. Wir haben nur einen Planeten … und es gibt keinen Plan B.“

Am 9.Juni ist Wahl der Gemeindevertretung, des Kreistags und des Europaparlaments. Wir haben tolle Listen für die Gemeindevertretung und den Kreis. Und für Europa.

Hier ist unser 10-Punkte-Kurzprogramm vom Flyer:

• Für Klimaschutz und unseren einzigartigen Waldgartencharakter
• Für ein buntes Schöneiche
• Mehr Grün und Blühstreifen, weniger Neuversiegelung
• Mehr Radwege und Fahrradstraßen
• Besserer Nahverkehr:
  20-Minuten-Takt bis Mitternacht und Nachtverkehr am Wochenende
• Verkehrsberuhigung und Lärmschutz 
• Eine weiterführende Schule und mehr Treffpunkte für Jugendliche
• Mehr Breitband und digitale Behördengänge
• Bezahlbarer Wohnraum für Familien
• Gute Gesundheitsversorgung
• Ein solide finanzierter Haushalt

Seid Ihr einverstanden? Dann wählt uns! Seid Ihr nicht einverstanden? Dann sprecht mit uns! Zum Beispiel zum nächsten grünen Stammtisch am 30. Mai ab 19 Uhr im Café der Kulturgießerei. Oder beim grünen Sommerfest.

Unsere Beschlussvorlagen und Anträge 2023

AN 670/2023, Terminvorschlag Bürgermeisterwahltermin 2024, Fraktion DIE LINKE, Grüne/NF, SPD. Auf Vorschlag von Martin Berlin hatte die Gemeindevertretung für die Bürgermeisterwahl 2024 einen separaten Wahltermin beschlossen, so dass wir neben Europa- und Kommunalwahl und Landtagswahl einen dritten Wahltermin 2024 gehabt hätten. Die Kommunalaufsicht bat uns, diesen Beschluss noch einmal zu überdenken, was wir mit diesem Antrag taten. Er wurde knapp mit 11:9 am 12.12.2022 angenommen. Die Bürgermeisterwahl findet damit gleichzeitig mit der Landtagswahl im Herbst 2024 statt.

Änderungsantrag (nicht im Ratsinformationssystem) zum Antrag 664/2023/1, Mieterstrom, Fraktion DIE LINKE. Da die EU-Richtlinie zum Energy Sharing noch nicht in deutsches Recht überführt ist, ist die Prozedur für Mieterstrom immer noch sehr aufwändig. Wir hatten vorgeschlagen, geeignete Dächer der BEOS-Energiegenossenschaft zu überlassen, die dort Solaranlagen installiert. Der Strom kann so lange eingespeist werden, bis ein einfach umsetzbares Mieterstrommodell vorliegt. Die BEOS wart dazu bereit. Leider wurde unser Antrag genauso wie der der Linken am 12.12.2023 abgelehnt.

Änderungsantrag zum AN 626/2023/1, Radwegverbindung B1 der Fraktion CDU/FDP. Der Antrag sah vor, dass wir versuchen sollen, den Radweg entlang der B1 über Schöneiche zu leiten. Das ist völlig unrealistisch, zumal es bereits akzeptable Radwegverbindungen von Schöneiche nach Hoppegarten und Neuenhagen gibt.

Änderungsantrag zur BV608/2023, Bürgerhaushalt 2024 – Ergebnisentscheidung – wir wollten noch einmal die Komposttoilette als preiswerte und ökologische Alternative ins Gespräch bringen. Abgelehnt, allerdings steht sie inzwischen im Haushalt für 2024. Manchmal brauchen gute Ideen etwas länger

Änderungsantrag zum AN 621/2023/2, „Deutschlandticket“ als Sozialticket für armutsbetroffene Schöneicherinnen und Schöneicher, Fraktion DIE LINKE.Wir unterstützen die Idee eines Sozialtickets für Empfänger von Bürgergeld und ihnen Gleichgestellte, wollten allerdings, dass das nicht auf Wohngeldempfänger ausgeweitet wird, weil die Kosten für die Gemeinde nicht absehbar sind. Allerdings fand der ganze Antrag keine Mehrheit.

AN 577/2023 Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden Fraktionen Linke, Grüne/NF, SPD. Angenommen am 28.3.2023. Damian haben wir uns der Initiative Lebenswerte Städte für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits angeschlossen. Leider hat die CDU (und die Hamburger SPD) im Bundesrat den entsprechenden Vorschlag des Verkehrsministers abgelehnt.

Vielen Dank für die Unterstützung! Die Beiträge der Anwohner in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung waren beeindruckend, 120 Unterschriften wurden gegen die Bebauung gesammelt. Leider hat es nicht gereicht, und die Bebauung eines breiten Streifens entlang der Friedrich-Ebert-Straße und der Krummenseestraße wurde leider mit den Stimmen von CDU, SPD, Linken und UBS beschlossen. Auch nach dem dritten trockenen Sommer ist vielen anscheinend immer noch nicht bewusst, vor welchen Problemen wir heute schon stehen.

Als nächsten folgt vermutlich ein Bebauungsplan, wo Details zur Bebauung festgesetzt werden können. Zum Beispiel können Bäume und Büsche zum Erhalt festgesetzt werden, Baufelder festgelegt, die Bebauungsfläche eingeschränkt und andere Baueinschränkungen getroffen werden.

Wir werden uns massiv dafür einsetzen, dass die großen Bäume und die alte Feldhecke im weiteren Verfahren zum Erhalt festgesetzt werden. Da die beiden Straßen ziemlich komplett bewachsen sind, wird allerdings so nur ein Teil der Pflanzungen zu retten sein. Leider.

In eigener Sache: Gemeinsam sind wir stärker. Wir suchen weiterhin Unterstützung für unsere ehrenamtliche Arbeit in der Gemeindevertretung, zum Beispiel als sachkundige Einwohner in mehreren Ausschüssen. Sprechen Sie uns einfach an. per Mail, per Telefon oder persönlich. kommen Sie zu einer Fraktionssitzung oder einem grünen Stammtisch und machen Sie sich gern selbst ein Bild.

In der aktuellen Gemeindevertretung gibt es eine interessante Beschlussvorlage. Die Wiese hinter NP, ehemals Lidl, soll im Flächennutzungsplan zur Waldfläche erklärt werden. Soweit, so gut. Allerdings werden von der Fläche zwei große Streifen, etwa 20% der Gesamtfläche abgeschnitten und sollen zu Bauland deklariert werden. Das heißt, entlang der Krummenseestraße und entlang der Friedrich-Ebert-Straße wird man irgendwann nicht mehr auf Grün gucken, sondern auf eine Häuserreihe. Hier auf der Karte sieht man das ganz gut.

Die Fraktion Grüne/Neues Forum hat einen Änderungsantrag eingebracht. Demzufolge soll die ganze Wiese zu Wald deklariert werden. Wir begründen das folgendermaßen:

1. Wir brauchen Aufforstungsflächen. Das Ausmessen neuer Bauflächen auf einer Grünfläche trägt nicht zu diesem Ziel bei. Die Versiegelung neuer Flächen ist eine wesentliche Ursache für die Klimakatastrophe – und die Ursache, die wir am leichtesten in der Gemeinde beeinflussen können. Gerade in den Randbereichen des Flurstücks stehen die größten Bäume und ökologisch wertvolle Büsche, die einer Bebauung weichen müssten oder im Wurzelbereich geschädigt würden.
2. Es gibt keinen besondere Notwendigkeit, gerade hier weitere Flächen zu versiegeln, wie zum Beispiel die Realisierung sozialen Wohnungsbaus.  
3. Die vorhandene Grünfläche dient heute der Erholung vieler Schöneicher, die dort mit Kindern oder Hunden spazierengehen. Eine Reihe Häuser würde den Blick auf das vorhandene Grün versperren, soweit es überhaupt erhalten bleibt. 

Wie können Sie uns unterstützen? Kommen Sie in die Sitzung der Gemeindevertretung am 9.9., am 9.9., ab 18.30, voraussichtlich in der Lehrer-Paul-Bester-Sporthalle an der Storchenschule. Sagen Sie als Einwohnerin oder Einwohner in der Fragestunde ihre Meinung und bleiben Sie bis zur Abstimmung in der Sitzung. Vorherige Anmeldung ist nötig, coronabedingt.

Was meinen Sie? Soll die Wiese bebaut werden?

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 25.6. ging es wieder hoch her. Ein Gemeindevertreter der BBS äußerte, man müsse uns Grünen unsere Aussagen nicht übelnehmen, wir sagten ja nur, was wir gesagt bekämen. Nur von wem? Schöneicher Liste und UBS überboten sich in Vorschriften, wie wir uns als Grüne gefälligst zum einen oder anderen ihrer Anträge zu verhalten  hätten. Hallo, Meinungsfreiheit? Alles sehr seltsam. Aber zum Inhaltlichen.

Schöneicher Liste/BBS, UBS und Linke möchten immer noch Sandstraßen ausbauen, uns das als „Instandsetzung“ verkaufen und die Kosten den Schöneicher Steuerzahlern überhelfen. Die Untere Naturschutzbehörde hat sich inzwischen dazu geäußert – das ist ganz klar eine Versiegelung von neuen Flächen und deshalb genehmigungs- und ausgleichspflichtig. Der Bürgermeister hat den letzten Beschluss als rechtswidrig beanstandet – die drei Fraktionen haben jetzt mit knapper Mehrheit einen leicht geänderten Beschluss neugefasst, der vermutlich auch rechtlich nicht haltbar sein wird. Dass jetzt bei der Neuversiegelung auch noch die Entwässerung weggelassen wird, macht das Projekt nicht sinnvoller.

Der Ausbau der Berliner Straße wurde beschlossen (Link zur Beschlussvorlage und den Anhängen) – endlich wird es hier beidseitig einen Fußweg und einen Fahrradstreifen geben. Beschlossen wurde Variante 4, mit Fahrradstreifen auf beiden Seiten und separaten Fußwegen nach einiger Diskussion und auf unseren Vorschlag, und den der Linken hin. Die Anwohner mehrheitlich hatten sich für Variante 2 ausgesprochen. Warum haben wir vorgeschlagen, anders zu entscheiden? In der Befragung war von einem 4m-Radweg auf der Nordseite und einem Fußweg auf der Südseite die Rede. Das klang erst einmal gut. Allerdings war der Radweg bei genauerem Hinsehen gar kein Radweg, sondern ein Fußweg, der zur Benutzung durch Fahrräder freigegeben ist. Die Probleme hatten wir in diesem Artikel schon einmal beschrieben. Etwas anderes kann auf normalen Straßen im Ort auch gar nicht mehr angeordnet werden. Ein Fußweg ist aber keine getrennte Infrastruktur für Fahrräder, deshalb haben wir für Fahrradstreifen votiert, mit dem Wunsch, eine physische Abtrennung zu prüfen.

Eine längere Diskussion gab es um die Einführung des 10-Minuten-Taktes bei der Straßenbahn im Berufsverkehr zwischen Friedrichshagen und Schöneiche. Die Einführung selbst ist ja schon lange beschlossen und hätte eigentlich im Mai kommen sollen. Jetzt findet die Linke, man sollte das zum September einführen. Wir haben bei der SRS nachgefragt und herausgefunden, sie brauchen drei Monate Vorlauf. Außerdem hatte die Straßenbahn zum Hochgpunkt der Corona-Krise nur noch 50% der Fahrgäste. Inzwischen sind wir wieder bei 70%. Die Empfehlung der Straßenbahn war, die Entwicklung im Herbst zu beobachten und den 10-Minutentakt zum Fahrplanwechsel im Dezember einzuführen, wenn sich die Fahrgastzahlen hoffentlich normalisiert haben. So lautete auch der Änderungsantrag des Bürgermeisters, den unsere Fraktion unterstützt hat. Die Gemeindevertretung hat am Ende den Kompromissvorschlag der SPD beschlossen, den 10-Minuten-Takt zum 1.10. einzuführen. Die SRS muss dem allerdings noch zustimmen.

Es gab einen weiteren Antrag für mehr ÖPNV, den wir eigentlich mit drei weiteren Fraktionen gemeinsam einbringen wollten. Leider wurden getroffene Absprachen nicht eingehalten, so dass Grüne/Neues Forum und SPD auch der geänderten Beschlussvorlage von Schöneicher Liste, Linken und UBS nicht zustimmen konnten. Die drei Fraktionen wollten einen Verkehrsentwicklungsplan erstellen lassen. Die Idee finden wir eigentlich alle gut. Allerdings ist Nahverkehr vorrangig Aufgabe des Kreises. Der Kreis lässt wohl gerade eine Voruntersuchung zum Bedarf machen, nachdem es schon seit 2017 keinen gültigen Nahverkehrsplan des Kreises mehr gibt. Ein eigener Verkehrsentwicklungsplan für Schöneiche wäre teuer, zu spät fertig und vielleicht auch gar nicht nötig, wen der Kreis jetzt seiner Aufgabe nachkommt. Deshalb haben wir den Änderungsantrag der SPD beschlossen, unsere wichtigsten Anforderungen als Bedarf für den neuen Nahverkehrsplan beim Landkreis Oder-Spree anzumelden:

• Buslinie Schöneiche – Gewerbegebiet – S Neuenhagen
• 10-Minuten-Takt der Straßenbahn im Berufsverkehr von Schöneiche nach Friedrichshagen
• 20-Minuten-Takt der Buslinie 161 bis zur Dorfaue
• ÖPNV-Anbindung des nördlichen Teils von Schöneiche (Vogelsdorfer/ Tasdorfer/ Petershagener Straße)
• Wochenendnachtverkehr der Straßenbahn
• Taktverdichtung der Buslinie 420 zum S-Bahnhof Erkner mit optimierter (schnellerer) Linienführung,

ergänzt um den Punkt

• Täglicher Abendverkehr der Straßenbahn bis Mitternacht ab Friedrichshagen,

den wir dort eingebracht haben. Wir gehen davon aus, dass der Kreis seiner Pflicht jetzt nachkommt. Sollte das nicht der Fall sein, können wir den Schöneicher Verkehrsbedarf immer noch extern durch ein Gutachten verifizieren lassen. Gerade bei Vorschlägen wie einer vom Land Brandenburg geförderten Plusbuslinie wäre ein Kosten-Nutzen-Gutachten sowieso Voraussetzung.

Für die Tagesordnungspunkte 22-29, die wir in der zulässigen Zeit bis 22 Uhr nicht geschafft haben zu beraten,  wird es eine Sondersitzung, voraussichtlich im August geben.

Wer Lust auf Ortspolitik hat – wir suchen nach wie vor sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für mehrere Ausschüsse. Wir freuen uns über Euer/Ihr Interesse an grünen Themen. Schreiben Sie uns an auf post(ät)gruene-schoeneiche.de oder nehmen Sie Kontakt mit unseren Gemeindevertretern auf.