Wir von Bündnis 90/Die Grünen meinen, dass Ralf Steinbrück weiterhin ein guter Bürgermeister für  Schöneiche wäre. Warum? Das ist kurz erklärt.

Als Chef der Gemeindeverwaltung trägt der Bürgermeister Verantwortung für das Funktionieren der Verwaltung und für Erhalt und Funktionieren der bestehenden kommunalen Einrichtungen, für Erweiterung oder Neubau von Kitas, Schulen, Wohnungen (Sozialwohnungen!), Sportstätten, Spielplätzen…. und natürlich die dazugehörende Infrastruktur, wobei Straßen nicht alles sind.

SCHÖNEICHE, die Waldgartenkulturgemeinde, ist fast noch Teil von Berlin, aber auch ganz dörfliche Gemeinschaft mit weiten Wiesen, Äckern, Dorfteich und immer wieder einem Stück Wald. Die ehemalige Bronzegießerei ist heute als Kulturgießerei das kulturelle Zentrum Schöneiches. Ein Teil des Ortes ist ausgewiesenes Gewerbegebiet.  Bei dieser nicht abschließenden Aufzählung lässt sich schon ahnen, wie verschieden die Interessen der Einwohner*innen Schöneiches sind.

Da bedarf es schon einiger ausgleichender Fähigkeiten, Besonnenheit, aber auch einer guten Portion Pragmatismus, um Lösungen für die anstehenden  Aufgaben in unserer Gemeinde tatsächlich herbei zu führen. Ralf Steinbrück hat in den zurück liegenden Jahren bewiesen, dass er über die genannten Fähigkeiten verfügt und auch die erforderliche fachliche sowie soziale Kompetenz besitzt. Nur so konnten Projekte wie der Neubau von Sozialwohnungen, von Genossenschaftswohnungen, der Kita in der Jägerstraße, zahlreiche Wegebau-maßnahmen, die Etablierung der PlusBus-Linie und des 10-Minutentakts der Straßenbahn zu Stoßzeiten erfolgreich umgesetzt werden.

Ralf Steinbrück zeichnet sich durch ein sehr hohes persönliches Engagement aus. Sein  Optimismus und große Zuversicht ermöglichen es ihm, auch in angespannten Situationen gelassen zu bleiben.

Wir haben das Vertrauen, dass er sich weiterhin mit hohem persönlichem Engagement, verantwortungsbewusst und lösungsorientiert für die Gestaltung einer lebenswerten Zukunft in Schöneiche einsetzen wird.

Daher bitten wir Sie:
Setzen Sie Ihr Kreuz in der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters von Schöneiche bei RALF STEINBRÜCK

Am 22.09.  wählen wir:

• Den Landtag. ZWEITStimme GRÜN für sozialen Klimaschutz unddie ERSTStimme (Direktmandat) für einen starken demokratischen Kandidaten 
• Den Bürgermeister. Ralf Steinbrück hat unsere volle Unterstützung. Das gilt natürlich auch für die Stichwahl.

Wer mehr zur Wahl und unserem Wahlprogramm wissen möchte, trifft uns bis zur Wahl Sonnabends von 10 bis 12 Uhr vor Edeka. Danach wieder jeden letzten Mittwoch im Monat 19 Uhr in der Kulturgießerei.

„Wir sind die erste Generation, die den Klimawandel am eigenen Leib spürt, und die letzte Generation, die etwas dagegen tun kann. Wir haben nur einen Planeten … und es gibt keinen Plan B.“

Am 9.Juni ist Wahl der Gemeindevertretung, des Kreistags und des Europaparlaments. Wir haben tolle Listen für die Gemeindevertretung und den Kreis. Und für Europa.

Hier ist unser 10-Punkte-Kurzprogramm vom Flyer:

• Für Klimaschutz und unseren einzigartigen Waldgartencharakter
• Für ein buntes Schöneiche
• Mehr Grün und Blühstreifen, weniger Neuversiegelung
• Mehr Radwege und Fahrradstraßen
• Besserer Nahverkehr:
  20-Minuten-Takt bis Mitternacht und Nachtverkehr am Wochenende
• Verkehrsberuhigung und Lärmschutz 
• Eine weiterführende Schule und mehr Treffpunkte für Jugendliche
• Mehr Breitband und digitale Behördengänge
• Bezahlbarer Wohnraum für Familien
• Gute Gesundheitsversorgung
• Ein solide finanzierter Haushalt

Seid Ihr einverstanden? Dann wählt uns! Seid Ihr nicht einverstanden? Dann sprecht mit uns! Zum Beispiel zum nächsten grünen Stammtisch am 30. Mai ab 19 Uhr im Café der Kulturgießerei. Oder beim grünen Sommerfest.

Unsere Beschlussvorlagen und Anträge 2023

AN 670/2023, Terminvorschlag Bürgermeisterwahltermin 2024, Fraktion DIE LINKE, Grüne/NF, SPD. Auf Vorschlag von Martin Berlin hatte die Gemeindevertretung für die Bürgermeisterwahl 2024 einen separaten Wahltermin beschlossen, so dass wir neben Europa- und Kommunalwahl und Landtagswahl einen dritten Wahltermin 2024 gehabt hätten. Die Kommunalaufsicht bat uns, diesen Beschluss noch einmal zu überdenken, was wir mit diesem Antrag taten. Er wurde knapp mit 11:9 am 12.12.2022 angenommen. Die Bürgermeisterwahl findet damit gleichzeitig mit der Landtagswahl im Herbst 2024 statt.

Änderungsantrag (nicht im Ratsinformationssystem) zum Antrag 664/2023/1, Mieterstrom, Fraktion DIE LINKE. Da die EU-Richtlinie zum Energy Sharing noch nicht in deutsches Recht überführt ist, ist die Prozedur für Mieterstrom immer noch sehr aufwändig. Wir hatten vorgeschlagen, geeignete Dächer der BEOS-Energiegenossenschaft zu überlassen, die dort Solaranlagen installiert. Der Strom kann so lange eingespeist werden, bis ein einfach umsetzbares Mieterstrommodell vorliegt. Die BEOS wart dazu bereit. Leider wurde unser Antrag genauso wie der der Linken am 12.12.2023 abgelehnt.

Änderungsantrag zum AN 626/2023/1, Radwegverbindung B1 der Fraktion CDU/FDP. Der Antrag sah vor, dass wir versuchen sollen, den Radweg entlang der B1 über Schöneiche zu leiten. Das ist völlig unrealistisch, zumal es bereits akzeptable Radwegverbindungen von Schöneiche nach Hoppegarten und Neuenhagen gibt.

Änderungsantrag zur BV608/2023, Bürgerhaushalt 2024 – Ergebnisentscheidung – wir wollten noch einmal die Komposttoilette als preiswerte und ökologische Alternative ins Gespräch bringen. Abgelehnt, allerdings steht sie inzwischen im Haushalt für 2024. Manchmal brauchen gute Ideen etwas länger

Änderungsantrag zum AN 621/2023/2, „Deutschlandticket“ als Sozialticket für armutsbetroffene Schöneicherinnen und Schöneicher, Fraktion DIE LINKE.Wir unterstützen die Idee eines Sozialtickets für Empfänger von Bürgergeld und ihnen Gleichgestellte, wollten allerdings, dass das nicht auf Wohngeldempfänger ausgeweitet wird, weil die Kosten für die Gemeinde nicht absehbar sind. Allerdings fand der ganze Antrag keine Mehrheit.

AN 577/2023 Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden Fraktionen Linke, Grüne/NF, SPD. Angenommen am 28.3.2023. Damian haben wir uns der Initiative Lebenswerte Städte für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits angeschlossen. Leider hat die CDU (und die Hamburger SPD) im Bundesrat den entsprechenden Vorschlag des Verkehrsministers abgelehnt.

Am 26. Mai ist Wahl der Gemeindevertretung, des Kreistags und des Europaparlaments. Wir haben tolle Listen für die Gemeindevertretung und den Kreis. Und für Europa, mit einer Spitzenkandidatin aus Brandenburg.

Hier geht es zu unserem Wahlprogramm. Und hier die 10-Punkte-Kurzversion vom Flyer:

• Für Klimaschutz und unseren einzigartigen Waldgartencharakter
• Mehr Nachpflanzungen und Blühstreifen, weniger Neuversiegelung
• Mehr Radwege und Fahrradstraßen
• Mehr Nahverkehrsangebote:
  10-Minuten-Takt zu Hauptzeiten und 20-Minuten-Takt bis Mitternacht 
• Für Verkehrsberuhigung und Lärmschutz 
• Eine weiterführende Schule und mehr Freizeitangebote für Jugendliche
• Mehr Breitband und digitale Behördengänge
• Schaffen von Wohnraum für Familien und Einkommensschwache 
• Aktive Förderung und Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen und Gewerbe
• Einen solide finanzierten Haushalt

Seid Ihr einverstanden? Dann wählt uns! Seid Ihr nicht einverstanden? Dann sprecht mit uns! Zum Beispiel zum grünen Stammtisch, immer am letzten Mittwoch im Monat, ab 19 Uhr im Café der Kulturgießerei.

Mit dem Hund wären es sogar 50% geworden, der wurde allerdings von der Wahlbehörde nicht als Kandidatin zugelassen. Das sind wir:

1. Stefan Brandes, Marketing-Manager in einem IT-Konzern, seit 2014 Gemeindevertreter und Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Verkehr
2. Birgit Schürmann,Diplomingenieurin und Projektleiterin im Kleinen Spreewaldpark, Mitglied im Naturschutzaktiv
3. Knut Neubert, Landschaftsplaner und Imker
4. Anna Kruse, Marketingmanagerin in einem Kinobetrieb, Mitglied Naturschutzaktiv, Kulturgießerei e.V., Musikfest AG, Visionen für Schöneiche u.a.
5. Timo Tottmann, Geschäftsführer für einen Zusammenschluss aus Bio-Großhändlern und seit 2014 sachkundiger Einwohner im Wirtschafts- und Finanzausschuss
6. Denise Rosenbauer, Leiterin Onlinemarketing
7. Felix Hahn, Unternehmer
8. Claudia Zapotoczky, Geografin
9. Dr. Manfred Kühn, Diplom-Ingenieur und seit 2014 sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Umwelt und Verkehr und aktiv im Schöneicher Forum gegen Fluglärm e. V.
10. Marion Geier, Köchin
11. Florian Rosenbauer, IT-Leiter
12. Ute Hannemann, Diplom-Bibliothekarin, Mitglied des Naturschutzaktivs und des Klimabeirats
13. Andreas Dauber, Diplom-Ingenieur

Am liebsten hätten wir einen richtig grünen Kandidaten gehabt, leider gibt es in der Stichwahl keinen und wir können uns auch in der Vorweihnachtszeit keinen backen. Deshalb haben wir uns die Wahlprogramme der beiden Sieger der ersten Runde angesehen. Hier sind die Programme der beiden in Kurzform:

Programm SPD: 

Quelle: http://www.ralf-steinbrueck.de/ziele

1. Familien- und kinderfreundliches Schöneiche – Kita Jägerstr, Eltern-Kind-Zentrum, Haus des Sports
2. Bezahlbares Wohnen in Schöneiche Warschauer Str.,  altersgerechte und Jugendwohnungen, Sanierung der Gemeindewohnungen, private Wohnbaugruppen unterstützen
3. Barrierefreies Schöneiche Gehwege, Fahrradfreundlichkeit, ÖPNV, Straßenausbau (in dieser Reihenfolge!)
4. Lebenswertes Schöneiche Vereine, Kultur, Gewerbe, Waldgartencharakter, Sicherheit, Verein für Sicherheitspartnerschaft
5. Schöneiche gut verwalten Bürgernah, Mitwirkung, interkommunale Zusammenarbeit, Hallenbad, kostenloses WLAN

Programm CDU:

Quelle: http://ingo-röll.de/mein-programm-fuer-schoeneiche/

1. Den Bürgerwillen ernst nehmen und mit der Gemeindevertretung umsetzen – Entwicklungsplan für Schöneiche
2. Aufgaben im Dialog anpacken – Dialog, ansprechbar
3. Dialog mit den Nachbargemeinden – Kooperation, Kreisgebietsreform aufhalten, Treffen der Bürgermeister der Region
4. Eine attraktive Gemeinde zum Wohnen und Arbeiten für Jung und Alt – Wohnungsbau (kein Wort von sozial), Freizeit
5. Vereine und das Ehrenamt stärken – Dialog mit den Vereinen, Feuerwehr, Ehrenämter
6. Berücksichtigung der Senioren – Barrierefreiheit, Bau von Mietwohnungen
7. Schöneiche für Familien – weiterführende Schule, Parks im Bürgerhaushalt
8. Ausbau der Infrastruktur – Straßenbahn, Bus, Straßenausbau
9. Wirtschaft als gesundes Rückgrat der Gemeinde aktiv fördern – Unternehmen ansiedeln und fördern

Hier kommen die wichtigsten Themen, die wir uns von ihnen gewünscht hätten und wo wir sie in den Programmen wiederfinden. Wir vergeben Punkte:

1 Punkt heißt: finden wir wieder

0 Punkte heißt: finden wir nicht wieder

0,5 Punkte heißt: finden wir nur teilweise oder an hinterer Stelle

1. Erhalt des Waldgartencharakters SPD 0,5, CDU 0
2. Ausbau der Fuß- und Radwege und der Fahrradinfrastruktur SPD 1, CDU 0
3. Verbesserung des ÖPNV-Angebots SPD 1, CDU 1
4. Geschosswohnungsbau für alle mit gleichzeitiger großzügiger Ausgleichspflanzung im direkten Wohnumfeld SPD 0,5, CDU 0
5. Förderung des Naturschutzes und der Umweltbildung SPD 0, CDU 0
6.  Einsatz für eine weitere Kita und eine weiterführende Schule für Schöneiche SPD 0,5, CDU 0,5
7. Transparenz in der Kommunikation und Beteiligung, interkommunale Zusammenarbeit SPD 0,5, CDU 1

Damit ergibt sich ein Gesamtstand von 4:2,5 und damit ein klares Votum für die SPD und Ralf Steinbrück. Auch ei der Landtratswahl unterstützen wir nach wie vor den Kandidaten der SPD, Rolf Lindemann  wegen seines sozialen Engagements und wegen seines offenen Kommunikationsstils.

Gehen Sie am Sonntag wählen!

Der Vorstand von

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schöneiche

Uwe Klett möchte sich bei den Schöneicherinnen und Schöneichern für ihr großes Interesse an neuen Ideen und für 995 Wählerstimmen bedanken, das sind 16,5 % – und bei den anderen Kandidaten für einen fair geführten Wahlkampf.

In zwei Wochen ist Stichwahl, wir gratulieren Ralf Steinbrück und Ingo Röll zum Einzug. Und so waren die Stimmen verteilt:

Ralf Steinbrück (SPD) 1959 Stimmen – 33,9 %

Ingo Röll (für CDU): 1659 Stimmen – 28,7 %

Philip Zeschmann (UBS/FW) 1212 Stimmen – 21,0 %

Bei der Landratswahl in Oder-Spree lag Rolf Lindemann klar vorn, den wir auch in der Stichwahl unterstützen. Hier das Ergebnis:

Rolf Lindemann (SPD) 37 %

Sascha Gehm (CDU) 23,3 %

Eberhard Sradnick (für Linke) 22,3%

Torsten Giesel (Einzelbewerber) 10,6%

Kai Hamacher (Piraten) 6,9%